Jugend und Parlament

Vom 12. bis zum 15. Oktober 2024 fand nach einer vierjährigen Corona-Pause erstmals wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt, und ich durfte daran teilnehmen. Bei diesem Planspiel kommen über 300 junge Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren zusammen, die von Abgeordneten des Deutschen Bundestages nominiert werden. In meinem Fall vom SPD-Politiker Dietmar Nietan. Dabei schlüpfen die Teilnehmenden in die Rolle fiktiver Abgeordneter, um die parlamentarischen Abläufe selbst mitzuerleben und mitzugestalten.

Im Rahmen des Planspiels haben wir in unseren fiktiven Fraktionen vier Gesetzesentwürfe diskutiert. Dabei lernten wir im Detail, was es braucht, um einen Gesetzesentwurf in ein fertiges Gesetz zu überführen – mit allem, was dazugehört, sei es die Arbeit in den Landesgruppen, der Fraktion oder in den Ausschüssen.

Ich persönlich war in der GP, der Gerechtigkeitspartei und im Ausschuss für Europa. Der Gesetzesentwurf, mit dem sich mein Ausschuss befasst hat, trug den Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Beschränkung ausländischer Investitionen in kritische Infrastruktur“. In diesem Entwurf wurde kurzgesagt festgelegt, dass der Wirtschaftsminister eine Beteiligung von über 25 % (also der Sperrminorität) an kritischer Infrastruktur untersagen kann. Um in einer Krisensituation nicht abhängig und beeinflussbar zu sein.

Zunächst wurde dieser Entwurf intern im Ausschuss diskutiert, bevor er in einem Fraktionstreffen besprochen und abgestimmt wurde. Am nächsten Tag trafen wir uns erneut in den Ausschüssen, diesmal mit den beiden anderen Parteien, die ebenfalls im Europa-Ausschuss vertreten waren. Dort wurden die Änderungswünsche der anderen Fraktionen vorgestellt und verhandelt. Da für die Verabschiedung des Gesetzes eine Mehrheit im Parlament nötig war, mussten wir uns mit der Koalitionspartei einigen.

Der Höhepunkt der Veranstaltung war die abschließende Plenardebatte, in der verschiedene Rednerinnen und Redner die Positionen der Fraktionen und Ausschüsse verdeutlichten. Anschließend wurde abgestimmt, und das Planspiel endete.

Nach dem Planspiel gab es eine Podiumsdiskussion mit den Fraktionsvorsitzenden der realen Parteien im Deutschen Bundestag.

Durch die Teilnahme an „Jugend und Parlament“ habe ich eindrücklich erlebt, wie komplex und herausfordernd politische Prozesse sind. Besonders beeindruckt hat mich, wie viel Kompromissbereitschaft erforderlich ist, um unterschiedliche Interessen zusammenzubringen. Gleichzeitig wurde mir bewusst, wie wertvoll unsere Demokratie und das Wahlrecht sind – denn die Wahl entscheidet darüber, welche Abgeordneten letztlich die Gesetze gestalten und welche Prioritäten gesetzt werden. Besonders positiv

ist mir aufgefallen, wie informiert und engagiert viele Jugendliche sind, die sich leidenschaftlich für politische Themen einsetzen und mitgestalten wollen.

Justus Randerath